![\"\"](\"https:\/\/frankfurt.fau.org\/wp-content\/uploads\/2020\/04\/3635221-06-1-e1587414226697.png\")
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Eine Frankfurter Gruppe, bestehend aus Gewerkschafter*innen, Lohnarbeitenden und Freund*innen schwarzer Pelztiere l\u00e4dt zu einem 1.Mai-Spaziergang ein. Treffpunkt ist in Frankfurt am Main am 01.05.20, um 11 Uhr, die Ecke Braubachstra\u00dfe zwischen R\u00f6mer und Paulsplatz. Alle sind dazu aufgefordert, Transparente mit Forderungen (und als Abstandshalter) und Mundschutz mitzubringen, sodass der Spaziergang unter Corona-Bedingungen stattfinden kann. Wir werden bestimmt auch da sein.<\/p>\n
Den sehr sympatischen Text dazu findet ihr gleich hier unten. Bestimmt freut sich die Gruppe, wenn der Text an andere interessierte Menschen weitergeleitet wird!<\/p>\n
Applaus ist nicht genug!<\/strong><\/p>\n Deshalb: Heraus zum ersten Mai!<\/p>\n Seit Wochen bestimmt der Corona-Virus unser Leben und fast alle Nachrichten. Mitten in dieser Zeit hatte sich phasenweise, als Akt der Solidarit\u00e4t, die sch\u00f6ne Geste des Applauses f\u00fcr systemrelevant Arbeitende etabliert. Dieser Applaus galt vor allem eher schlecht bezahlten Besch\u00e4ftigten, zum Beispiel denen aus dem Einzelhandel und der Pflege. Unter ihnen befinden sich \u00fcberproportional viele Frauen, die – wie so oft in Krisenzeiten – den Laden mal wieder am Laufen halten. W\u00e4hrend es gerade einmal wenige Wochen ben\u00f6tigte, dass Gro\u00dfkonzernen \u00e0 la Lufthansa, Adidas und VW insgesamt Kredite \u00fcber 500 Milliarden Euro sowie Steuererlasse in Millardenh\u00f6he durch die Politik zugesagt wurden, bedankten sich Arbeitsminister Heil und Gesundheitsminister Spahn bei den auf Grund ihrer Systemrelevanz gefeierten Besch\u00e4ftigten mit einem weniger erfreulichen Geschenk.<\/p>\n Erstmalig wurde die Regelung einer maximalen Arbeitszeit von 10 Stunden sowie die Mindest-Ruhezeit von 11 Stunden zwischen 2 Arbeitseins\u00e4tzen fl\u00e4chendeckend f\u00fcr ganze Branchen au\u00dfer Kraft gesetzt. Dies war bisher nur mit Genehmigung der zust\u00e4ndigen Landes\u00e4mter f\u00fcr einzelne betriebliche Ausnahmef\u00e4lle m\u00f6glich. Bis zu 12 Stunden am St\u00fcck soll unter anderem ausgerechnet das schon unter normalen Bedingungen gesundheitsgef\u00e4hrdete und stark belastete Personal der medizinischen Berufe arbeiten d\u00fcrfen. Die minimale Ruhezeit wurde f\u00fcr Lohnarbeitende, deren Arbeit der sogenannten Daseinsvorsorge dient, auf 9 Stunden herab gesetzt. Rechtsgrundlage hierf\u00fcr ist \u00a7 14 Abs. 4 des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG). Die Regelung wurde am 27.3.2020 eigens als Teil des Corona-Krisenpaketes verabschiedet. F\u00fcr das Pflegepersonal der Krankenh\u00e4user ist dies besonders bitter, denn zuvor wurden bereits die geltenden Personal-Untergrenzen f\u00fcr die jeweiligen Stationen bis auf Weiteres au\u00dfer Kraft gesetzt.<\/p>\n Diese Regelungen und die massiven, generellen Einschr\u00e4nkungen von Grundrechten stehen exemplarisch f\u00fcr die Notwendigkeit gemeinsamer Aktionen und Demonstrationen am Tag der Arbeit. Schon jetzt, mitten in der aktuellen Krise, wird deutlich, auf wen die Krisenkosten abgew\u00e4lzt werden sollen. Nicht genug damit, dass weltweit die \u00c4rmsten von den gesundheitlichen Auswirkungen des Virus am st\u00e4rksten betroffen sind, es werden auch die \u00c4rmsten der jeweiligen L\u00e4nder sein, auf deren R\u00fccken die Krisenkosten \u00fcberproportional abgew\u00e4lzt werden, wenn wir vom heimischen Sofa aus dabei zuschauen. Auch in dieser Krise zeigt sich einmal mehr die buchst\u00e4bliche Lebensgefahr, die von einer kapitalistischen Wirtschaft ausgeht. Anstatt die Besch\u00e4ftigten weiter auszupressen wie Zitronen, geh\u00f6ren Bereiche der Daseinsf\u00fcrsorge, wie Energie- und Wasserversorgungen, Gesundheit und Pflege, aber auch die Produktion lebensnotwendiger G\u00fcter vergesellschaftet und den Profitmechanismen des Marktes entzogen. Nur so besteht die Chance darauf, das gerade erlebte weltweite Hauen und Stechen um lebensnotwendige G\u00fcter zu verhindern.<\/p>\n Das Motto „Heraus zum ersten Mai!“ stellt uns in diesem Jahr vor besondere Herausforderungen. In Frankfurt am Main wollen wir uns diesen Herausforderungen stellen – und zwar live und in Farbe auf der Stra\u00dfe. Selbstverst\u00e4ndlich halten wir uns dabei an die Gebote des Infektionsschutzes.Wenn unsere Kinder ab Anfang Mai wieder zur Schule gehen und wir k\u00fcnftig vor einer gr\u00f6\u00dferen Anzahl von Gesch\u00e4ften in der Schlange stehen d\u00fcrfen, k\u00f6nnen wir auch unter Einhaltung der empfohlenen 1,5 Meter Abstand und dem Tragen von Atemschutzmasken auf die Stra\u00dfe gehen.<\/p>\n Das Bundesverfassungsgericht hat ein allgemeing\u00fcltiges, durch das Infektionsschutzgesetz gedecktes, Versammlungsverbot \u00fcbrigens in seiner Entscheidung vom 16.4.2020 kassiert. Wir treffen uns am *1. Mai*um *11:00 Uhr*an der *Braubachstra\u00dfe zwischen R\u00f6merberg und Paulsplatz*f\u00fcr einen sozial-politischen Spaziergang. Von dort laufen wir, jeweils zwei Personen durch ein Transparent getrennt oder Einzeln mit geb\u00fchrendem Abstand hintereinander los.<\/p>\n Bitte seid p\u00fcnktlich, tragt Mundschutz und bringt eigene Transparente mit euren Parolen mit. Da der Mundschutz das Rufen von Parolen vermutlich erschwert, empfehlen wir zudem Instrumente (z.B. Kochtopfdeckel und L\u00f6ffel – bitte keine Trillerpfeifen!), um sich lautstark bemerkbar zu machen.<\/p>\n Wir fordern:<\/p>\n * Profit-distancing statt social-distancing! Da die Lage um Corona immer noch sehr dynamisch ist, k\u00f6nnen und m\u00fcssen die Forderungen in den n\u00e4chsten Wochen unter Umst\u00e4nden angepasst bzw. erweitert werden. Hier ist jede*r zur Flexibilit\u00e4t und Kreativit\u00e4t aufgerufen.<\/p>\n Vereinigte Gewerkschafter*innen Frankfurts, Lohnarbeitende
\n* L\u00f6hne hoch in den unterdurchschnittlich bezahlten Berufen
\n* Heraufsetzen der Pflege- und Betreuungsschl\u00fcssel im medizinischen
\nund sozialen Bereich
\n* Sofortige R\u00fccknahme der neu eingef\u00fchrten Corona-Arbeitszeitregelung
\n* Beendigung aller generellen Versuche der Einschr\u00e4nkung der Meinungs-
\nund Versammlungsfreiheit ohne Einzelpr\u00fcfung
\n* Evakuierung aller Fl\u00fcchtlingslager an den EU-Au\u00dfengrenzen
\n* Minimierung der w\u00f6chentlichen Arbeitszeit f\u00fcr alle Berufe zur
\nF\u00f6rderung sozialer und sozial-politischer Aktivit\u00e4ten<\/p>\n
\nund Freund*innen schwarzer Pelztiere<\/p>\n