Straße frei am ersten Mai – Systemrelevanz bezahlen!

Mitglieder der FAU Frankfurt haben sich an Aktionen, zu denen unter anderem Freund*innen schwarzer Pelztiere (https://frankfurt.fau.org/) aber auch eine links-revolutionäre erste Mai Initiative aufgerufen hatten, beteiligt.

Demonstriert wurde unter anderem gegen das Abwälzen der Krisenkosten auf die Ärmeren der Gesellschaft. Gefordert wurden die Verbesserung der Arbeitsbedingungen, insbesondere derer in den systemrelevanten, häufig unterbezahlten Berufen, sowie die Vergesellschaftung von lebensnotwendigen, sogenannten Bereiche der öffentlichen Daseinsfürsorge. Verwehrt wurde sich zudem gegen das flächendeckende Heraufsetzen der maximalen Arbeitszeit und die Minimierung der Mindestruhezeit mit Hilfe eines eigens dafür verabschiedeten neuen Absatzes im Arbeitszeitgesetz.

Nachdem sich am gemeinschaftlichen Versammlungsort in der Frankfurter Innenstadt herausgestellt hatte, dass die Demonstration unangemeldet war, wurde zunächst mit der Polizei über einen spontanen Stadtspaziergang verhandelt. Das Angebot einer Anmeldung seitens der Demonstrierenden wurde allerdings nach Bekanntgabe der mit einer Anmeldung verbundenen, skandalösen polizeilichen Auflagen zurückgezogen.

Nur 50 der ca. 200 Anwesenden hätten sich auf Bürgersteigen unter der ohnehin selbstverständlichen Einhaltung der Corona – Abstandsregeln und des Tragens einer Gesichtsmaske zum ersten Ort der Zwischenkundgebung, einem Krankenhaus bewegen dürfen. Dabei sollte ihnen das Tragen jeglicher Transparente und Fahnen untersagt werden. Gleichzeitig sollte die potentielle Anmelderin jedoch – unter Androhung von Strafanzeige und Bußgeld – dafür verantwortlich gemacht werden, dass sich am Zwischenkundgebungsort nur fünfzig Personen einfinden – ein Ding der Unmöglichkeit, wenn die Leute nicht einmal durch das Tragen von Transparenten oder  Fahnen erkennbar sein dürfen.

Auch ein Angebot der Demonstration, in mehreren Zügen, zeitlich versetzt mit je fünfzig Leuten an verschiedene Zwischenkundgebungsorte zu laufen, wurde von den Staatsbehörden abgelehnt.

Statt einem Alibiaufzug für die öffentliche Meinungsfreiheit zuzustimmen, zog ein Teil der Anwesenden ohne Anmeldung zum Heiligen Geist Krankenhaus und hielt dort eine Kundgebung ab. Ein anderer Teil von ca. fünfzig Menschen versammelte sich vor dem weiter entfernten Bethanien Krankenhaus. Auch hier wurde eine Kundgebung abgehalten. Mit viel Krach, konnte auf sich aufmerksam gemacht werden. Continue reading »